"Ein Desaster" - Briefwahlunterlagen erneut nicht angekommen

CELLE. Auch bei der Bundestagswahl kam es in Celle zu Verzögerungen bei der Briefwahl. Erneut gelang es nicht in allen Fällen, die Briefe pünktlich zuzustellen. Die Stadt kann das nicht nachvollziehen und erklärt, was man jetzt noch tun könne. 

CELLEHEUTE-Leser Julian L. ärgert sich: "Ich habe am 9.9.2021Briefwahl beantragt. Als ich nach einer Woche bei der Stadt nachhakte, sagte man mir, dass es 'ein wenig länger dauert'. Heute ist der letzte Tag, wo ich meinen Brief zur Post hätte bringen können. Als ich mich heute um 9:30 bei der Stadt beschwerte, sagte man, dass ich die Unterlagen abholen und sie Sonntag zum Wahllokal ins Neue Rathaus bringen könne. Keine schlechte Idee, wenn man denn die Möglichkeit hat."

Doch der Celler sei gehbehindert und am Wochenende zu einer Reha auswärts. "Jetzt kann ich nicht wählen, nur weil die Stadt Celle es nicht hinbekommen hat, nach einem Monat meinen Wahlbrief zuzustellen."

Die Stadt widerspricht der Darstellung: "Wenn die Unterlagen am 9. September beantragt wurden, ist der Antrag ohne Verzögerungen bearbeitet und versandt worden. Zu dieser Zeit waren weitere Helfer aus anderen Fachdiensten  im Briefwahlbüro und haben bei der großen Flut der Briefwahlanträge unterstützt. Am Freitag, den 10. September waren alle Anträge versandfertig abgearbeitet. Die Unterlagen sind also spätestens am Montag, 13. September, mit der Post verschickt worden. Offenbar sind die Unterlagen dann durch den Postdienstleister (nach CELLEHEUTE-Informationen handelt es sich um die "Citipost") nicht zugestellt worden. 

Wird glaubhaft versichert, dass die Briefwahlunterlagen durch die Post nicht zugestellt wurden, können sie neu ausgestellt werden. Das wird auch so durch das Wahlamt kommuniziert. Wenn es dann aufgrund des kleinen Zeitfensters nicht mehr möglich ist, die neuen Unterlagen mit der Post zu versenden, bieten wir die Abholung direkt im Rathaus an. In dem Falle kann gleich hier vor Ort gewählt werden oder die Unterlagen können mit nach Hause genommen werden. Aber sie brauchen nicht erst, wie unten geschildert, am Wahlsonntag wieder abgegeben werden. Das kann ab sofort zu jeder Zeit durch das Einwerfen in die Briefkästen beider Rathäuser geschehen. Also hätte der Wähler auch heute noch die Chance zu wählen."

Auf Nachfrage von CELLEHEUTE, warum man keinen zuverlässigeren Dienstleister wählte, antwortet die Behörde: „Da kommt wieder das kommunale Ausschreibungsverfahren zum Tragen. Das heißt, Dienstleistungen dieser Größenordnung müssen ausgeschrieben werden und dann bekommt der günstigste Anbieter den Zuschlag. Kurz: Wir können von daher den Postanbieter nicht frei wählen.“

Bleibt das Fazit des Lesers: "Die Wahl hier in Celle ist ein Desaster."