Fahrraddemo gegen Rüstungsexporte: "Rheinmetall liefert Munition an die Türkei"

CELLE. Rund 50 Teilnehmer fanden sich gestern zu einer Fahrraddemo auf der Stechbahn ein, zu der das Bündnis "Rheinmetall entwaffnen" und die feministische Kampagne „Gemeinsam kämpfen“ im Zuge der Kampagne #HealthcareNotWarfare aufgerufen hatten. Am Tag der (diesmal virtuellen) Aktionärsversammlung gingen laut dem Bündnis in über 13 deutschen Städten Menschen für "Gesundheitsversorgung statt Kriegsproduktion" auf die Straße. 

Bei der Fahrraddemo wurden laut den Organisatoren das AKH, die Bundeswehr, die Commerz Bank, die Deutsche Bank und die Parteibüros von SPD und CDU angesteuert. Eine Organisatorin äußerte: „Wir finden es unglaublich, dass in Deutschland immer noch Kriegsgerät produziert wird, während doch jetzt gerade durch Corona umso deutlicher wird, dass die Welt etwas anderes braucht als Waffen. Unter dem gemeinsam Hashtag #HealthcareNotWarfare haben wir heute deutlich gemacht, dass es Zeit zum Umdenken ist. Wir brauchen Pflegepersonal statt Soldat*innen und medizinische Ausstattung statt Kriegsgerät! Und deshalb stehen wir auch heute vor den Türen derjenigen, die an dem Geschäft mit dem Tod profitieren. Die Banken investieren in die Rüstungsindustrie – denn Waffen werden weiter verkauft, ob mit oder ohne Corona.“

Vor dem AKH wurde das Problem der Privatisierung im Gesundheitswesen thematisiert, wodurch das Geld im Hintergrund aller Entscheidungen stehe und so PatientInnen zur Ware würden, die billig und schnell verarbeitet werden sollen. Das AKH befindet sich bisher noch in öffentlicher Trägerschaft. Es gefordert, die 103 Millionen Euro Dividende, die gestern für die AktionärInnen von Rheinmetall ausgeschüttet wurden, lieber in die Gesundheitsversorgung für alle zu investieren.

In ihrem Protest machten die DemonstrantInnen darauf aufmerksam, dass nicht nur Covid-19 die Gesundheit bedroht: "Weltweit werden in Kriegen Menschen verletzt und ermordet, viele leiden unter Mangelernährung und werden zur Flucht gezwungen. In den Camps für Geflüchtete müssen Menschen auf engstem Raum leben, die hygienischen Bedingungen sind zumeist katastrophal. Die Kriege müssen beendet und die europäische Asylpolitik gestoppt und damit alle Lager sofort evakuiert werden!“, war eine klare Forderung der Teilnehmenden.

„In der aktuellen Situation produzieren Waffenhersteller wie Rheinmetall unverändert weiter – aber Waffen werden keinen Frieden und auch keine Gesundheit schaffen. Gleichzeitig gehen Milliarden in den Verteidigungshaushalt, anstatt mehr Geld in Gesundheitsversorgung und Bildung zu stecken. Seit Jahren fordern viele Menschen ein Ende der Waffenexporte. Aber geändert hat sich nichts. Wir können nicht auf die Regierungen vertrauen – egal ob CDU oder SPD, sie haben nur den Profit im Blick. Es ist wichtig, dass wir selbst ein gleichberechtigtes und friedliches Miteinander schaffen, statt unter der Argumentation von liberaler Marktwirtschaft Geld mit Krieg zu verdienen", schloss eine Aktivistin.

Zuletzt ist laut "Rheinmetall entwaffnen" bekannt geworden, dass Rheinmetall Denel Munition (RDM) aus Südafrika per Luftbrücke Munition an die Türkei liefere. „Tagtäglich führt die Türkei Krieg – in Libyen, im Irak und in den demokratisch selbstverwalteten Gebieten im Norden von Syrien. Durch diese Exporte ist Rheinmetall mitverantwortlich für die Kriegsverbrechen, die die Türkei verübt. Darum fordern wir: Rheinmetall muss entwaffnet werden!“ so Carola Palm vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“

Rheinmetall verweist hingegen auf teilweise Produktionsumstellungen und Engagement im Gesundheitssektor in der Corona-Krise: "Rheinmetall hat aus China kurzfristig bereits eine Million Atemschutzmasken beschafft und nach Deutschland bringen lassen. Mit dem Bund hat der Konzern einen exklusiven Rahmenvertrag geschlossen, der die Lieferung sehr hoher Stückzahlen an persönlicher Schutzausrüstung für den medizinischen Sektor Deutschlands in den kommenden Monaten umfasst. In Südafrika wird an einem Rheinmetall-Standort Desinfektionsmittel auch für den deutschen Markt produziert", teilt das Unternehmen mit.