Rat der Gemeinde Südheide tagt

Politik Von Extern | am Di., 29.09.2020 - 17:51

UNTERLÜSS. Am Donnerstag, 1. Oktober 2020, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Südheide, Hermannsburger Straße 13, 29345 Südheide eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Südheide statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

6. Berichte aus gemeindlichen Ausschüssen und Gremien

7. Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

8.   30. Änderung des Flächennutzungsplanes der vormaligen Gemeinde Hermannsburg
a) Ergebnis der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und § 4 Abs. 1 und 2
BauGB
b) Abwägung
c) Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan

9.   1. Änderung Bebauungsplan Nr. Hermannsburg 20 "In den Baarwiesen"
a) Ergebnis der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und § 4 Abs. 1 und 2
BauGB
b) Abwägung
c) Feststellung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

10. Überplanmäßige Auszahlungen 1/2020

11. Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses der überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes
im Jahr 2020, hier: Durchführung der Fusion von Kommunen und deren Einrichtungen

12. Neuwahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters
hier: Bestimmung des Wahltages

13. Berufung
a) einer Gemeindewahlleiterin/eines Gemeindewahlleiters
b) einer stv. Gemeindewahlleiterin/eines stv. Gemeindewahlleiters

14. Spendenangelegenheiten

15. Anfragen nach § 17 Satz 2 der Geschäftsordnung

16. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Wichtiger Hinweis:
Als Schutzmaßnahme im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist das Tragen einer Mund-
Nasen-Bedeckung sowohl für die Sitzungsteilnehmer/innen als auch für die Zuhörer/innen verpflichtend. Diese sollten zur Sitzung mitgebracht werden. Die Anzahl der Zuhörerinnen und Zuhörer ist begrenzt. Die Plätze werden nach der Reihenfolge des Eintreffens vergeben.